AGB Lust statt Frust / empfehlungsmarketing-h
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
VON
LsF eBOOK - Club
§ 1
Geltungsbereich und Anbieter
(1) DieAllgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"
genannt) regeln den Verkauf von
Produkten durchEmpfehlungsmarketing (nachfolgend Anbieter) an Sie, in ihrer zum
Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende
AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
(3) Bitte lesen Sie
diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung
an
Empfehlungsmarketing aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung
an Empfehlungsmarketing erklären
Sie sich mit der Anwendung
dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.
(4)
Auf Empfehlungsmarketing-h bieten wir Ihnen den Verkauf von folgenden
Produkten an:
eBücher, Hygiene Artikel für Erwachsene, CD
§
2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem
Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen
werden.
(2) Die Angebote richten sich ausschließlich an
Endkunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift
in Europa.
Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen
Lieferadressen sowie der Ablieferungsort
beschränkt sein; die
Beschränkung ist im jeweiligen Listenpreis ausgewiesen.
(3) Der
Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Die
Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich
wirksames Angebot dar. Durch
die Präsentation der Ware wird der
Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
(5)
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Lust statt Frust zum Abschluss
eines Kaufvertrages dar. Der
Besteller gibt ein verbindlichesAngebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten
Bestellschritt den Button „Bestellung bestätigen" anklickt.
(6)
Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt erst
durch eine Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese
erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder
2
Zusendung
der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail.
Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer
Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten
Sinne darstellt.
(7) Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der
ausdrücklichen Bestätigung seitens des Anbieters.
Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer
Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen
desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen
eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(8) Ihre
Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten
Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie
sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine
Kopie der Bestelldaten zu.
§ 3
Preise und
Versandkosten
(1) Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich
ohne
Versandkostenpauschale oder Versandkostenzuschlag. Die
Versandkostenzuschläge variieren je nach
Lieferart und
Artikelbeschaffenheit.
(2) Trotz unserer größten Bemühungen
kann eine kleine Anzahl der Produkte in unserem Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten
und bevor wir die Zahlung belasten. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist, als der Preis auf der
Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware kontaktieren, um
Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die
Bestellung stornieren möchten. Sollte der korrekte Preis eines
Produkts niedriger sein, als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
(3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Falls Listenpreise vorhanden sein sollten, gelten die Preise des
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreises.
§
4
Lieferung und Stornierung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Auf der Webseite finden Sie Hinweise
zur Verfügbarkeit von Produkten, die von LsF eBook verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche
Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich
voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte
sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand-
oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des
jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
(2) Sofern empfehlungsmarketing-h / LsF während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail oder per Nachricht in Ihrem Kundenkonto
informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
3
(3) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des
Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller
mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die
erfolglose Anlieferung.
(4) Die Lieferung erfolgt je nach
Zahlungsart des Kunden. Bei Vorkasse erfolgt die Lieferung nach der
Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
Bei Zahlung per Paypal, Kreditkarte, Geschenkkarte, Lastschrift, Sofortüberweisung oder Rechnung erfolgt die Lieferung nach Vertragsschluss.
(5) Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung
erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung
ein separater Kaufvertrag zwischen uns über die in der jeweiligen
Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande.
Vertragspartner ist Empfehlungsmarketing.
Ungeachtet Ihres
Widerrufsrechts können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor
Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit
kostenfrei stornieren.
(6) Dieses Recht zur Stornierung besteht
nicht bei bestimmten Produktgruppen und Services,
einschließlich digitaler Inhalte oder Software, die nicht auf einem körperlichen
Datenträger (bspw. auf einer CD oder DVD) geliefert werden,
sofern der Download oder die Nutzung (je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist ) begonnen hat.
§ 5
Zahlung
(1)
Der Besteller kann die Ware durch folgende Zahlungsarten
bezahlen:
Paypal
Kreditkarte
Sofortüberweisung
Vorkasse
(2)
Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter
ausgeschlossen werden.
(3) Dem Besteller ist nicht gestattet die
Ware durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.
(4)
Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt
der Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum
Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(5) Sollte der Anbieter
die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller
diese Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag
innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung,
auf das Konto des Anbieters zu überweisen. Der Anbieter reserviert
die Ware dementsprechend für fünf Kalendertage.
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(6)
Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der
Besteller diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den
Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge nach Versand
der Teillieferungen oder Warenlieferungen einzuziehen.
(7)
Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der
Besteller diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem
Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der
Zahlung per
Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion
mangels
Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten
der Bankverbindung kommen, so hat
der Besteller dafür die
Kosten zu tragen.
(8) Sollte der Anbieter die Bezahlung per
Vorkasse anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen,
verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von
14
Tagen nach Warenversand, ohne jeglichen Abzug von Skonto zu
begleichen.
(9) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug
kommen, so behält sich der Anbieter die
Geltendmachung des
Verzugschadens vor.
§ 6
Aufrechnung und
Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur
Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des
Bestellers
rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht
bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung
auf
demselben Vertragsverhältnis beruht.
§
7
Eigentumsvorbehalt
Empfehlungsmarketing behält sich das
Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung
vor.
§
8
Transportschäden
(1) Sollte der Besteller die Ware mit
offensichtlichen Transportschäden erhalten, so fordert der
Anbieter
ihn dazu auf diese schnellstmöglichst zu reklamieren.
(2)
Sollte der Besteller die Reklamation versäumen, hat dies keine
Konsequenzen auf die
gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die
Reklamation bezweckt, dass der Anbieter seine
eigenen Ansprüche
gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann.
§
9
5
Mängelrecht
(1) Ist der Besteller ein
Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und Mängelhaftung
des
gelieferten Kaufgegenstandes nach den gesetzlichen
Vorschriften: Demnach haben Besteller in
der Europäischen Union
zusätzlich zu Ihrer 30-Tage Rückgabegarantie für einen Zeitraum
von
zwei Jahren ab der Lieferung der Ware Gewährleistungsrechte
und können die Reparatur oder
den Ersatz der auf
empfehlungsmarketing gekauften Produkte verlangen, wenn diese sich
als
mangelhaft oder nicht wie beschrieben erweisen. Wenn die
Ware nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne
Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden kann, können
Sie
die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
(2)
Im Fall von gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer
als zwei Jahre sein.
(3) Ist der Besteller kein Verbraucher, so
wird der Mangel durch Neulieferung oder Neuerfüllung beseitigt.
(4)
Ist der Besteller kein Verbraucher so beträgt die Verjährungsfrist
ein Jahr. Dies gilt soweit keine Schadens- und
Aufwendungsersatzansprüche, die sich auf Ersatz eines Schadens
in
Bezug auf Körper und Gesundheit oder auf Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit geltend gemacht werden.
§ 10
Haftungsbegrenzung
(Produkte)
(1) Der Anbieter haftet für Schadensersatzansprüche
des Bestellers aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers, der
Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
sowie für sonstige Schäden, die auf ihrer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung,
oder
einer der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des
Anbieters beruhen.
(2) Als wesentliche Vertragspflichten, gelten
Pflichten deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels
des Vertrags
notwendig ist.
(3) Der Anbieter haftet für Verletzungen
wesentlicher Vertragspflichten, die auf
vertragstypischen,
vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt der Schaden wurde
einfach
fahrlässig verursacht. Diese Begrenzung gilt nicht für
Schadensersatzansprüche des Bestellers,
die auf einer
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.
(4)
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5)
Soweit die Haftung von Lust statt Frust ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch
für die persönliche Haftung
von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§
11
Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein
Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der
folgenden
Bestimmungen:
6
(2) Widerrufsrecht
Sie
haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder
die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im
Falle eines Vertrags
über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die
Lieferung
einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in
Besitz genommen haben oder ab dem
Tag des Vertragsschlusses, im
Falle von digitalen Inhalten, die nicht auf einem
körperlichen
Datenträger geliefert werden (z.B. CDs oder
DVDs), ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie
uns:
Empfehlungsmarketing
Kaltenhof 40
25335
Elmshorn
Telefon: +49 4121 450 86 97
E-Mail:
hildegard.gerdes@sh76.de
mittels einer eindeutigen Erklärung
(z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder EMail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das
Muster-Widerrufsformular auf unserer
Internetseite verwenden oder uns eine andere eindeutige
Erklärung
übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden
wir Ihnen
unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über
den Eingang eines solchen Widerrufs
übermitteln.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren über unser
OnlineRücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist
zurückgesendet haben.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie
diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab
dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können
die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder
bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem
Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über
den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an
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Empfehlungsmarketing
Kaltenhof 40
25335
Elmshorn
Telefon: +49 4121 450 86 97
E-Mail:
hildegard.gerdes@sh76.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von
14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung der Waren.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht
besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
zur
Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
aus
Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren
Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde oder die nach der
Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit
untrennbar mit anderen
Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder
Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten
Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
zur
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder
deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde; bei
Dienstleistungen, wenn Empfehlungsmarketing-h diese vollständig
erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und
ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der
Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht
bei
vollständiger Vertragserfüllung verlieren;
zur
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit
Ausnahme von
Abonnement-Verträgen; und
zur Lieferung
alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des
Kaufvertrags
vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30
Tagen erfolgen kann und deren
aktueller Wert von Schwankungen
auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer
keinen Einfluss
hat.
§ 12
Ausschluss des Widerrufsrechts
(1) Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von
Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher
maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
zur Lieferung
von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum
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schnell überschritten würde;
(2) Das
Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
zur Lieferung
versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre
Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde;
zur
Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt
wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder
Computersoftware in einer
versiegelter Packung, wenn die
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§
13
Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B.
Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden,
verpflichten
wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir
verpflichten uns dazu,
keine Daten an Dritte weiterzugeben, es
sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf
hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per
E-Mail)
Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein
fehlerfreier und störungsfreier Schutz der
Daten Dritter nicht
vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere
Haftung
ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu
berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu
nutzen,
sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine
schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit
das Recht, von Empfehlungsmarketing über den Sie betreffenden
Datenbestand
vollständig und unentgeltlich Auskunft zu
erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf
Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der
Verarbeitung
für den Nutzer.
(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der
separaten Datenschutzerklärung zu finden.
§ 14
Cookies
(1)
Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies
einsetzen. Bei
Cookies handelt es sich um kleine Textdateien,
die lokal im Zwischenspeicher des Internet Browsers des
Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche
Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten
eine
sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige
Kennung des Cookies. Sie besteht
aus einer Zeichenfolge, durch
welche Internetseiten und Server dem konkreten
Internetbrowser
zugeordnet werden können, in dem das Cookie
gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den
besuchten
Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen
Person von
anderen Internetbrowsern, die andere Cookies
enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter
9
Internetbrowser
kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert
werden.
(3) Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern
dieser Internetseite benutzerfreundlichere
Services
bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
(4)
Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem
Server auf Ihr
Computersystem überspielt werden, wobei es sich
dabei meist um so genannte Sitzungsbezogene Cookies handelt.
Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese
automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte
gelöscht werden.
Andere Cookies verbleiben auf Ihrem
Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem
nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
(5)
Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht
Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen
können.
(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so
einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden
bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden.
Die
Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von
Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder
Softwareherstellers entnehmen.
§ 15
Gerichtsstand und
anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und
Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt
ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von
Kaufleuten, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
§
16
Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2)
Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch
Minderjährige an. Unsere
Produkte für Kinder können nur von
Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind,
dürfen Sie
Empfehlungsmarketing nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder
Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen
nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder
anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen,
Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor,
Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen
einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung
finden
jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und
AGB Anwendung, die zu dem
Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft
sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen
ist
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gesetzlich oder auf behördliche Anordnung
erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf
Bestellungen
Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in
diesen
Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus
irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt
diese Regelung als
abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit
der
verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit
einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen
aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall
eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck
durch eine
andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn
und Zweck der
unwirksamen Bestimmung entspricht.
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